Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 085/09

zu TOP 20: Fehmarnbeltquerung – Das Mega-Projekt wird sicher sein

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Ich freue mich außerordentlich über die positive Bundesratsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung vom 14. Februar. Damit hat dieses Jahrhundertprojekt die erste parlamentarische Hürde sehr deutlich genommen. Die Tür zu einer goldenen Zukunft für den Logistikstandort Schleswig-Holstein ist aufgestoßen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich zu Recht auf ein verbessertes Entwicklungspotential freuen. Arbeitsplätze werden geschaffen, Existenzen werden gesichert und unsere Jugend erhält neue Perspektiven. Dieses Projekt ist von so zentraler Bedeutung für Schleswig-Holstein, dass es unsere volle politische Unterstützung erhält.

Der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat vor dem Bundesrat diese Bedeutung überzeugend präsentieren können. Und er hat damit auch nahezu alle Bundesländer für die Fehmarnbeltquerung gewinnen können. Damit, liebe Kollegen von den Grünen, hat der Ministerpräsident nicht nur den politischen Willen der Landesregierung ausgedrückt. Sondern auch den politischen Willen der CDU-Landtagsfraktion- das möchte ich hier noch mal sehr betonen. Wir stehen für eine Aufforderung zum weiteren Aufschub nicht zur Verfügung.
Leider ist der Antrag der Grünen durch die Abstimmung im Bundesrat nicht hinfällig geworden, obwohl es die logische Konsequenz wäre. Also schauen wir einmal auf die Substanz des Antrages.

Die Planungen für dieses Mega-Projekt begannen bereits im Jahr 1994. Damals war der Regierungssitz der Bundesregierung noch in Bonn. Seitdem wurden viele Studien angefertigt und Planungen durchgeführt. Die vermeintlichen Auswirkungen auf die Meeresströmungen und die Umweltverträglichkeit wurden geprüft. Verkehrs- und Finanzierungsprognosen wurden erstellt. Und die Bedenken von allen Seiten wurden berücksichtigt.

Zurzeit ist noch das Beratungsunternehmen Rambøll, Arup und Dorsch in Dänemark mit dem Formal Safety Assessment befasst. Diese Untersuchung wird von der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation eingefordert und wird Aufschluss darüber geben, wie bei der Fehmarnbeltquerung die Sicherheit des Seeverkehrs gewährleistet ist. Dabei wird eng mit den nationalen Organisationen zusammen gearbeitet. Erste Ergebnisse dieser Untersuchung werden im Sommer erwartet. Hinzu kommt dann noch eine bis zu 18 Monate dauernde Verkehrssimulation. Danach wird feststehen, dass die Brücke sicher ist – DAS ist meine feste Überzeugung.

Tatsache ist allerdings, dass es immer wieder passieren kann, dass Schiffe mit Brücken kollidieren. Am 3. März 2005 hat der Frachter „Karen Danielsen“ die Brücke über den großen Belt gerammt. Aber, beim Kapitän des Schiffes, der bei dem Unfall starb, wurden noch bei der Obduktion 1,55 Promille festgestellt. Ist das ein Grund die Brücke nicht zu bauen? Ein betrunkener Kapitän?

Liebe Kollegen von den Grünen, es soll immer wieder vorkommen, dass auch betrunkene Radfahrer gegen Brücken fahren. Sie werden doch deshalb nicht ernsthaft die verkehrspolitische Notwendigkeit von Brücken in Zweifel stellen.
Außerdem, sagt mir der gesunde Menschenverstand, dass schon viel zusammenkommen muss, damit ein noch so größes Containerschiff eine 720 Meter breite Durchfahrt verpasst. Gucken Sie raus, hinter mir liegt die Kieler Förde. Die ist etwa so breit. Und nur zur Erinnerung: Die Fehmarnbeltbrücke wird drei Kieler Förden haben. Ein Kapitän, der sein Schiff da nicht durch kriegt, hat es nicht verdient Kapitän auf seinem Schiff zu sein. So einfach ist das.

Und wenn auf dem gerade mal 100 Meter breiten Nord-Ostsee-Kanal zwei Frachtschiffe aneinander vorbeifahren können, dann doch erst recht unter der Fehmarnbeltbrücke.
Werden aber in Zukunft nun alle Gefahren gebannt sein? Ich denke, ein Restrisiko wird es möglicherweise geben. Das kann man wohl nie ausschließen. Doch dieses Restrisiko ist vertretbar. Es ist vertretbar vor dem Hintergrund, dass alles getan wird, um die Durchfahrt durch die Fehmarnbeltbrücke so sicher wie möglich zu machen. Es ist vertretbar, wenn man sich klarmacht, dass die Lotsen – also diejenigen, die mit diesem Thema genauestens beschäftigt sind – das Risiko als gut beherrschbar bezeichnen. Und, sehr geehrte Kollegen von den Grünen, es ist insbesondere vertretbar im Angesicht der Chancen, die sich für Schleswig-Holstein durch die feste Fehmarnbeltquerung bilden werden.

Aber offensichtlich besteht bei Ihnen noch ein gewisser Diskussionsbedarf bei diesem Thema. Daher werde ich mir alle Mühe geben, meine zweifelnden Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu überzeugen. Denn mir ist es eine Herzensangelegenheit.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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