Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 136/09

zu TOP 19: Die Interessen Schleswig-Holsteins bei einem gemeinsam Konzept wahren

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Ich möchte mich zuerst bei Herrn Dr. Garg und der FDP-Fraktion für den Antrag bedanken. Schließlich haben wir jetzt die Gelegenheit, einmal grundsätzlich über den Luftverkehr in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Es gibt einige in diesem hohen Haus, sehr geehrter Kollege Matthiesen, die sind offensichtlich gegen jede Art von Flugverkehr.

Die CDU-Fraktion verfolgt jedoch ein anderes Ziel. Wir wollen Schleswig-Holstein zu dem Logistikstandort in Nordeuropa machen. Dazu gehören eine sehr gute Straßeninfrastruktur genauso wie leistungsfähige Häfen und Schienen. Dazu gehört aber auch ein durchdachtes und zukunftsgerichtetes Flughafenkonzept.

Für die Entwicklung dieses Konzeptes bedarf es zunächst einer Bestandsaufnahme. Lassen Sie mich im Norden beginnen: Der Flugplatz Westerland bietet kaufkräftigen Touristen eine bequeme und schnelle Anreisemöglichkeit für eines der schönsten Urlaubsziele Deutschlands. Für die Sylter Wirtschaft hat er daher eine große Bedeutung.

In Jagel gibt es interessante Bemühungen um die zivile Mitnutzung des Militärflugplatzes. Wenn es örtlichen Initiativen gelingt, sowohl private Investoren zu finden als auch die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen für die zivile Mitnutzung zu schaffen, wäre dies eine herausragende strukturpolitische Initiative für den Landesteil Schleswig und die Wirtschaftsentwicklung im Norden. Daher erteilt die CDU-Landtagsfraktion diesem Projekt die volle Unterstützung.

In Kiel befindet sich auf der anderen Seite des Nord-Ostsee-Kanals Holtenau. Dieser Flugplatz ist gut für die Stadt und erfüllt eine wichtige Funktion für das UK S-H. Hier finden jedes Jahr unzählige Transplantationsflüge statt, die helfen, Leben zu retten. Auch die Wirtschaft der Landeshauptstadt profitiert von den Geschäftsflügen. Und selbst die Bundeskanzlerin ist hier vor wenigen Tagen gelandet.

In Hohenlockstedt, St. Michaelisdonn und Hartenholm haben wir weitere Flugplätze, die zusätzlich die Möglichkeit eröffnen, Hamburg bei Geschäfts- und Privatflügen zu entlasten.

Der derzeit wichtigste schleswig-holsteinische Flughafen ist jedoch Lübeck-Blankensee. Wir haben im Moment das Problem, dass wir nicht genau wissen, wer nach dem Ende des Sommerflugplanes der Betreiber sein wird. Sollte sich Infratil tatsächlich zurückziehen, werden wir das Land und die Stadt Lübeck bei der Suche nach einem neuen Investor tatkräftig unterstützen. Der Bedarf für den Flughafen Lübeck ist in jedem Fall vorhanden – davon bin ich fest überzeugt. Ryanair hat das mit seiner Ankündigung, den Flugplan auszuweiten schließlich eindrucksvoll unterstrichen.
Auch ich habe heute Zeitung gelesen: sechs Millionen Verlust im Geschäftsjahr 2007 / 2008. Aber das Minus des Flughafens ist letztes bzw. vorletztes Jahr entstanden, als Ryanair den Flugplan ausgedünnt hat. Doch diese Entwicklung hat sich mittlerweile umgekehrt. Das sollten auch die letzten Zweifler zur Kenntnis nehmen!

Wenn wir nun über ein länderübergreifendes Konzept diskutieren, müssen wir als Erstes die Kooperation mit Hamburg ins Auge fassen. Fuhlsbüttel wird in naher Zukunft an seine Kapazitätsgrenzen stoßen. Das wird keine Wirtschaftskrise verhindern. Die Hamburger müssen sich jetzt die Frage stellen, ob sie in Kauf nehmen wollen, dass die Fluggesellschaften und Fluggäste nach Hannover ausweichen. Oder ob ein Flughafenneubau bei Kaltenkirchen zur Entlastung nicht viel sinnvoller ist.
Diese Diskussion wird derzeit noch nicht intensiv genug geführt. Wenn sie aber kommt, wird die CDU-Fraktion das Projekt Kaltenkirchen unterstützen.

Ich möchte noch einmal betonen, dass Kooperationen beim Luftverkehr sehr wichtig sind. Wir dürfen dabei jedoch nicht den Fehler machen, die Interessen von Schleswig-Holstein außer Acht zu lassen. Daher plädiere ich dafür, eine norddeutsche Kooperation sorgfältig zu prüfen, bevor wir sie einfordern. Die Details sollten wir im Wirtschaftsausschuss erörtern.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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