Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen
Kulturpolitik

| Nr. 329/12

zu TOP 17: Die neue Kultusministerin weckt nur Begehrlichkeiten, ohne zu liefern!

In seinem Debattenbeitrag zur Zukunft der Schleswig-Holsteinischen Theater hat der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, für die Kultureinrichtungen im Land Planungssicherheit gefordert.

Er warf Kultusministerin Anke Spoorendonk vor, die Debatte mit ihren Sommerinterviews selbst ausgelöst zu haben: „Die Vorlage, Frau Ministerin, haben Sie in Ihrem Sommerinterview selbst geliefert mit dem Hinweis, dass es auch um Standorte gehen wird“, erklärte Sönnichsen.

Konkrete Vorstellungen der Landesregierung zur Neuordnung der Schleswig-Holsteinischen Theaterstruktur, geplanten Theaterschließungen und der Ausgestaltung der kulturellen Grundbildung geschweige denn der Zukunft der Theaterfinanzierung sei die Ministerin in ihrem heutigen Bericht schuldig geblieben.

„Wenn Sie mit einem Interview in der Sommerpause über ihre Vorstellungen zur Kulturlandschaft die gesamte Theaterlandschaft verunsichern, und dann hier im Landtag mehr Fragen als Antworten liefern, dann werden Sie Ihrer Aufgabe nicht gerecht. Was Theater und weit darüber hinaus alle Kultureinrichtungen insgesamt als Erstes brauchen ist Planungssicherheit. Dem tragen Sie weder in dem Interview noch durch das weitere Handeln Rechnung“, so Sönnichsen.

Der CDU-Abgeordnete forderte eine Erläuterung der im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW angekündigten Überprüfung einer Dynamisierung der Mittel für die Theater im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches.

„Was heißt das Frau Ministerin? Wollen Sie den Antrag aus dem Jahr 2010, den SPD, Grüne und SSW zur Sicherung des Landestheaters eingebracht haben, wieder vorlegen? Sie wollten damals die Dynamisierung des Vorwegabzugs im FAG für drei Jahre wieder einführen. Weshalb haben Sie den Antrag nicht einfach wieder eingebracht, wenn Sie sich vor zwei Jahren einig waren?“, fragte Sönnichsen.

Auch im Hinblick auf Sonderzuweisungen habe Spoorendonk gerade in Schleswig Begehrlichkeiten geweckt, ohne diese am Ende erfüllen zu können. In diesem Zusammenhang trügen die Einlassungen des Innenministers noch zur Verunsicherung bei: „Wenn ich es richtig verstanden habe, steht Ihr Kollege Innenminister derartigen Überlegungen negativ gegenüber. Es wird Zeit, dass Sie miteinander reden“, so Sönnichsen.

Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:


Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

http://www.cdu.ltsh.de

Pressemitteilungen filtern

Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen ein angenehmeres Surfen zu ermöglichen. Mit Klick auf den Button zeigen Sie sich einverstanden. Weiterlesen …
Akzeptieren