Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen
Energiepolitik

LNG | | Nr. 582/15

zu TOP 13: Die im LNG liegenden Chancen müssen genutzt werden

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Sie haben vor einem halben Jahr hier an gleicher Stelle berichtet, dass LNG ein Thema mit enormem Potenzial sei. Für Brunsbüttel und andere. Grundlage war seinerzeit unser Antrag (Drs. 18/2904) aus dem April 2015.

Ich denke wir haben gemeinsam herausgearbeitet, dass die wichtigsten LNG-Exporteure Katar, Malaysia, Australien und mittelfristig auch die USA - durch Fracking - sein werden. Wir haben unsererseits aber keine Möglichkeit von diesen Exporteuren in größerem Umfang LNG zu importieren, es sei den über Terminals im Ausland.

Es ist meiner Ansicht nach für den Industriestaat Deutschland wirtschafts- und industriepolitisch grob fahrlässig, auf diese Importmöglichkeiten zu verzichten. Diese Botschaft muss immer wieder nach Berlin ins Bundeswirtschaftsministerium getragen werden. Dort wird zwar immer die Bereitschaft signalisiert, LNG zu fördern, aber finanzielle Unterstützung erscheint ausgeschlossen, da angeblich LNG-Terminals im Europäischen Binnenmarkt in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen. Hier scheint Handlungsbedarf und Überzeugungsarbeit angezeigt.

Die Frauenhofer CML-Studie weist Potentiale des strategischen Standortes Brunsbüttel aus und spiegelt auch den Hinweis auf vertane Möglichkeiten zur Entwicklung einer strategischen Gasversorgung wieder, wenn nicht zügig gehandelt wird.

Die strategischen Vorteile eines LNG Terminals an der Unterelbe sind die Versorgung der Häfen Hamburg, Cuxhaven, Bremerhaven, die Versorgung des Industriegebietes Brunsbüttel, die nationale Verteilung an LNG Nutzer und die Unabhängigkeit von Pipeline-Gas aus der Ukraine.

Daher ist es schön, dass wir uns heute hier im Plenum noch einmal die Karten legen. Aber wenn wir gemeinsam das Ziel verfolgen, unseren Standortvorteil zu nutzen, sollten wir das Thema ausgiebig im Wirtschaftsausschuss behandeln. Denn im direkten Zusammenhang steht neben der Energieversorgung die Infrastruktur der Unterelberegion im Vordergrund möglicher Investoren. Die Liste der vernachlässigten Projekte erspare ich mir und Ihnen.

Also: Wir müssen gemeinsam prüfen, wie die Gasversorgung diversifiziert werden kann und welche zusätzlichen Instrumente auch künftig die Versorgungssicherheit gewährleisten können. Eine zügige und zeitnahe Befassung ist vor dem Hintergrund der anstehenden Diskussionen der europäischen Richtlinie zur Gasversorgungssicherheit und der strategischen Gasreserve angezeigt.

Unser Standort steht im internationalen Wettbewerb und es müssen vorausschauende Entscheidungen getroffen werden. Bei Offshore ist der Zug bereits an uns vorbeigefahren, beim LNG noch nicht. Diese neue Chance dürfen wir nicht wieder verschlafen. Ich fordere die Landesregierung auf, sich vorbehaltlos und nachhaltig für den Standort Brunsbüttel als LNG-Standort auszusprechen. Hamburg als NEW 4.0-Partner kann zeigen wie stark es als Mitstreiter an der Seite Schleswig-Holsteins ist!

Wir sollten das Thema federführend im Wirtschaftsausschuss weiter behandeln.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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