Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 07/377

Wasserstraßen sind Lebensadern des Exports

Anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Nord-Ostsee-Kanal hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zusätzliche Mittel für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für verkehrssensible Bereiche am NOK gefordert: „In diesen Bereichen ist das Personal in den letzten Jahren so stark ausgedünnt worden, dass der Betrieb des Kanals erkennbar darunter leidet“, so Arp. Als Beispiele nannte er die Beschädigung der Schleusen und die langen Wartezeiten bis zum Eintreffen des erforderlichen Fachpersonals.
Weiterhin wies Arp auf den dingenden Handlungsbedarf beim Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals hin: „Wenn Deutschland Exportweltmeister bleiben will, brauchen wir verbesserte Hinterlandanbindungen für unsere Häfen in ganz Norddeutschland. Dazu gehört auch die völlig unzureichend ausgebaute Bundeswasserstraße „Elbe-Lübeck-Kanal“, für die der Bund ebenso die Verantwortung trägt“. Arp wies darauf hin, dass vor dem Hintergrund des deutlich zunehmenden Containerverkehrs und angesichts steigender Energiekosten die Wasserstraßen immer mehr an Bedeutung gewännen.

Arp begrüßte deshalb die Zusage Tiefensees, sich bei den Haushaltsberatungen für zusätzliches Personal stark zu machen. „Stark machen reicht aber nicht. Es muss jetzt schnell praktikable Lösungen für die Probleme vor Ort geben“, so der Verkehrsexperte. Dazu sei es nicht immer erforderlich, in langwierigen Verfahren neue Stellen auszuplanen. „Wenn die Probleme jetzt erkannt sind, dann müssen sie auch jetzt gelöst werden. Der NOK ist kein Torfkanal, wo alle Jubeljahre mal ein Ausflugsboot durch fährt“, erklärte Arp weiter.
Die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt sei vielmehr ein Aushängeschild der Bundesrepublik Deutschland, in dem der Verkehr reibungslos funktionieren müsse. Die nach wie vor steigenden Tonnagezahlen zeigten, dass angesichts des zunehmenden Welthandels insbesondere in Ost-West-Richtung die Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals immer mehr zunehme. Dem müsse der Bund Rechnung tragen.

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