Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen
Energiepolitik

Rückbau | | Nr. 507/15

Wann endlich sagt Habeck etwas zu Schacht Conrad?

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den Antrag des Betreibers Vattenfall für ein neues Zwischenlager in Brunsbüttel heute (16. November 2015) begrüßt.

„Vattenfall schafft damit die Voraussetzungen, um am Standort Brunsbüttel weiter ein Zwischenlager zu betreiben. Das ist für den Rückbau eine unerlässliche Voraussetzung“, erklärte Magnussen in Kiel.

Der Kurs zum vollständigen Ausstieg und zum Rückbau funktioniere nur über rechtssichere Verfahren, wie Vattenfall sie nun in Umsetzung des Gerichtsurteils auf den Weg bringe.

Erstaunt zeigte sich Magnussen über Presseverlautbarungen des Grünen Umweltministers Robert Habeck und insbesondere des Grünen Abgeordnetenkollegen Detlef Matthiessen.

„Es war der Grüne Bundesumweltminister Jürgen Trittin, der 2005 die standortnahe Einlagerung gesetzlich vorgeschrieben hat. Seine Krokodilstränen darüber, dass kein Castorentourismus betrieben werden kann, sollte Habeck sich deshalb sparen“, so Magnussen.

Viel entscheidender sei jedoch, dass endlich das Endlager Schacht Conrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle eröffnet werde.

„Wo sind eigentlich die kräftigen Stimmen von Matthiessen und Habeck bei diesem Thema? Ich habe noch kein Wort der Kritik an ihrem Grünen Parteifreund und niedersächsischen Umweltminister gehört, der Schacht Conrad immer weiter verzögert“, sagte Magnussen.

Im Hinblick auf die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle sei Habeck als Mitglied der Endlagersuchkommission direkt gefordert. „Das Hauptargument der Grünen gegen eine ernsthafte Endlagersuche war immer, dass der Atomausstieg noch nicht beschlossen sei. Nun ist der Atomausstieg gesellschaftlicher Konsens. Die Grüne Spitze muss ihrer Basis endlich glaubhaft vermitteln, dass die Fundamentalopposition gegen die Endlagerung nicht mehr nötig ist“, so Magnussen.

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