Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich
Europa, Maritime Wirtschaft, Wald und Forst

Europa | | Nr. 199/19

(TOP 19 und 14) Schleswig-Holstein Gewinner der Europäischen Union

Es gilt das gesprochene Wort!


Anrede,

am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt.

Wer glaubt, dieses betrifft uns nicht oder nur am Rande, der irrt. Wer glaubt, dass unser Frieden, unsere Freiheit und unser Wohlstand in Europa selbstverständlich und gottgegeben sind, der irrt sich gewaltig! Das dieses so ist, haben wir klugen Politkern in Europa zu verdanken, die aus den Schrecken des 2. Weltkrieges Konsequenzen gezogen haben. Die EU ist aus kleinem Staatenbund und Verträgen entstanden. Eine Erfolgsgeschichte, wie sie in dieser Form nicht noch einmal zu finden ist.

Aber wiegen wir uns nicht in Sicherheit. Schon hier im Parlament sitzen gewählte Abgeordnete, die nur zur Wahl antreten, um das EU-Parlament zu zerstören und abzuschaffen. Die dieses Friedensprojekt Europa auflösen wollen. Die glauben, Nationalstaaten könnten heute noch die Probleme unsere Zeit lösen.

Die Welt wartet nicht auf uns. Ein kleines, schwaches Europa der Nationalstaaten wird hoffnungslos bei einem Putin, Erdogan, Trump, bei einem wirtschaftshungrigen, mächtigem China und einem Indien mit einer Milliarde Menschen untergehen.

Nur ein vereintes Europa mit einem großen Markt kann Handelsverträge schließen, die auch im Umwelt- und Sozialbereich Maßstäbe setzt. Umwelt- und Klimaprobleme, Terror, Verteidigung, Flüchtlingskatastrophen, Minderheitenschutz und soziale Herausforderungen können nur gemeinsam gelöst werden.

Unser kleines Schleswig-Holstein ist schon die letzten Jahre ein großer Gewinner der Europäischen Union. Ich bin dem shz-Verlag dankbar, dass er gestern mit seinem Aufmacher deutlich macht, was die EU-Förderungen alleine für den Strukturwandel im ländlichen Raum bewirken. Er beschreibt, wie seit 2015 in über 600 Projekten für 160 Millionen Euro Investitionen überwiegend in den besonders strukturschwachen Räumen ausgelöst wurden. Vom Markttreff über Fahrradstationen, Museen, Gesundheitstreffs, Sportentwicklung und barrierefreie Einrichtungen und ländliche Wege gab es Förderungen. Dazu kommen die großen EU-Programme für die Landwirtschaft (ELER) aus dem Sozialfond und den länderübergreifenden Förderungen (INTERREG) vor allem mit Dänemark und dem Ostseeraum. Annähernd eine knappe Milliarde Euro werden so in einer Förderperiode in Schleswig-Holstein ankommen.

Und wo bleibt die Jugend? Auch für junge Menschen bietet Europa viel: Reisefreiheit ohne große Grenzkontrollen, in vielen Ländern die gleiche Währung und neuerdings auch gleiche und günstige Roaminggebühren sind ja schon ganz selbstverständlich.

Ein ganz besonderer Erfolg der EU ist das Erasmus + Programm. Und damit wären wir beim Antrag des SSW zu diesem Thema. Seit 1987 gibt es das Erasmusprogramm zur Förderung von Studienauslandsaufenthalten in der EU. 2014 weiterentwickelt auch für Schulen (Comenius) und Ausbildung als Erasmus +. Dieses Programm ist eines der erfolgreichsten und beliebtesten der EU. Über vier Millionen junge Europäer haben in den letzten sechs Jahren daran teilgenommen. Und dabei können im Moment nur rund 20% aller Anträge bewilligt werden. Alle Kräfte setzen sich mindestens für eine Verdoppelung unsere EVP-Fraktion sogar für eine Verdreifachung, der Mittel in der kommenden Förderperiode ein. Alle jungen Europäer, die im Ausland Ausbildung, Schule oder Studium erleben wollen sollen möglichst davon profitieren. Dieses Programm stärkt die europäische Identität und bildet junge Menschen zu mündigen Europäern aus.

Der SSW listet in seinem Antrag eine Reihe von Punkten zur Verbesserung auf. Es ist gut, sich diese genau anzuschauen und im Bildungs- und Europaausschuss mit den Ministerien zu beraten. Im Ziel sind wir uns einig!

Wir wollen unser Europa weiterentwickeln und stärken. Wir rufen alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf: Gehen Sie zur Europawahl! Stärken sie die demokratischen Kräfte, die unser Europa des Friedens erhalten und zukunftsfest machen wollen.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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