Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Dieselfahrverbot | | Nr. 201/18

(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen.

In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht, wenn ein solcher Vorschlag Bestandteil des Luftreinhalteplans des Umweltministeriums sein sollte.

Koch zitierte zu diesem Thema den Koalitionspartner Robert Habeck von den Grünen mit dem Statement „Niemand, der bei Sinnen ist, will Fahrverbote“ und Ministerpräsident Daniel Günther mit „Unser Kabinett will keine Fahrverbote“.

Aus diesen Aussagen eine Drohung mit Fahrverboten herzuleiten, dass schaffe nur die SPD als Oppositionspartei. Die lenke von der eigenen Verantwortung ab und versuche, anderen den Schwarzen Peter zuzuschieben. „Da stellt sich doch die Frage nach der Verantwortung der Kieler SPD-Oberbürgermeister der vergangenen Jahre und der SPD-Ratsfraktion, die von 2008 bis heute durchgängig stärkste politische Kraft im Kieler Stadtrat ist“, so Koch.

Der Stickstoffdioxid Grenzwert sei im Jahr 2010 festgelegt worden. Damaliger Oberbürgermeister: Torsten Albig, der auch später als Ministerpräsident jegliches Handeln in dieser Sache habe vermissen lassen – eine Untätigkeit, die Ulf Kämpfer bis heute fortsetze.

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