Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Kabinett | | Nr. 146/20

Zu den Veränderungen im Kabinett

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute zum Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote:

„Wir bedauern den Rücktritt von Hans-Joachim Grote außerordentlich. Als erfahrener Kommunalpolitiker hat er in seiner Zeit als Innenminister wegweisende Projekte für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht: Ohne ihn wäre eine Neufassung des kommunalen Finanzausgleichs in der aktuellen Form sowie die Reformierung des Polizeirechts im Landesverwaltungsgesetzes kaum denkbar gewesen. Auch die komplizierte Neuaufstellung der Landesplanung, die nun auf Erfolgskurs ist, ist sein Verdienst.

Was für die fachliche Kompetenz Hans-Joachim Grotes gilt, gilt gleichermaßen für ihn als Person. Seine ruhige und besonnene Art, Aufgabenstellungen anzugehen, hat stets dazu beigetragen, für ausgeglichene und zielorientierte Lösungen zu sorgen, bei denen die Bedürfnisse der betroffenen Menschen stets im Vordergrund standen. Seine Bodenständigkeit hat uns allen vor allem auch in den vergangenen Wochen der Corona-Krise stets Sicherheit gegeben. Wir werden Rat und Tat Hans-Joachim Grotes vermissen und wünschen ihm für die Zukunft alles erdenklich Gute.

Mit dem Weggang von Hans-Joachim Grote entsteht eine große Lücke im Kabinett. Glücklicherweise steht mit der bisherigen Ministerin für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, ein erfahrenes Mitglied des Kabinetts bereit, diese Herausforderung zu meistern. Als Volljuristin und als ehemalige Bürgermeisterin ist sie besonders geeignet, die erfolgreiche Arbeit von Hans-Joachim Grote weiterzuführen. Auf die zukünftige Zusammenarbeit mit ihr freuen wir uns als Fraktion sehr.

Das gilt auch für die Zusammenarbeit mit Claus Christian Claussen, der seit Beginn der Jamaikakoalition Mitglied unserer Fraktion ist und als innen- und justizpolitischer Sprecher fachlich die Diskussion in diesem Bereich maßgeblich geprägt hat. Seine Kenntnisse waren ebenso wertvoll bei seiner Tätigkeit im Innen- und Rechtsausschuss wie auch bei seiner Berufung als Ausschussvorsitzender des Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Seine Ernennung zum Justizminister in der Nachfolge von Sabine Sütterlin-Waack ist somit folgerichtig und lässt uns eine erfolgreiche Zeit mit ihm im Amt des Justizministers erwarten. Wir wünschen Claus Christian Claussen für seine neue Aufgabe eine gute Hand!

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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