Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 263/08

Stoßzeitenmaut ist der falsche Weg

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vorgestellten Masterplan „Verkehr und Logistik“ grundsätzlich begrüßt. Allerdings sprach Arp sich deutlich gegen den Plan aus, die LKW-Maut nach Tageszeiten zu staffeln:

“Ich begrüße die Initiative des Verkehrsministers, Engpässe im Straßenverkehr zu beseitigen und Verkehrslenkungssysteme einzurichten. Das ist unerlässlich für Pendler und Urlauber, die Wirtschaft und den Umweltschutz“, erklärte Arp heute (16. März) in Kiel.

Der Masterplan des Bundesverkehrsministers habe jedoch auch Schattenseiten, wie beispielsweise die geplante Staffelung der LKW-Maut nach Stoßzeiten. Dieser Plan zeige, dass der Bundesverkehrsminister die Zwänge der Logistik-Branche nicht erkannt habe, so Arp weiter: „Kein LKW-Fahrer fährt freiwillig zu Stoßzeiten in ein Nadelöhr. Die Spediteure müssen ihre Güter heute „just in time“ anliefern. Über Jahrzehnte wurde versäumt, Engstellen im Bundesverkehrsstraßennetz zu beseitigen“, so Arp. Der Verkehrsexperte sprach sich deshalb deutlich gegen diese „Stoßzeitenmaut“ aus.


Durch die LKW-Maut, steigende Dieselpreise und zunehmende Bürokratisierung seien die Spediteure in den letzten Jahren bis an die Grenze und zum Teil deutlich darüber hinaus belastet worden. „Die von den Spediteuren zu entrichtenden Mauteinnahmen sind bislang nur teilweise zur Instandhaltung und zum Ausbau des betroffenen Straßennetzes verwendet worden. Es wäre ungerecht, die Spediteure jetzt für dieses Versäumnis der Verkehrspolitik auch noch bestrafen zu wollen, so Arp abschließend.

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