Dr. Axel Bernstein

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Zusammenarbeit der Länder SH und HH

| Nr. 003/08

SPD-Plan macht Strom zum Luxusgut!

Zum heutigen Pressegespräch der SPD „Kohlendioxid reduzieren, auf Kohle und Kernkraft verzichten“ (Nr. 004/2007) erklären der umweltpolitische Sprecher und der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein und Manfred Ritzek:

„Wenn die schleswig-holsteinische SPD ihre Pläne durchsetzt, wird für die kleinen Leute Strom zur Luxusware. Jede Politik, die die Strompreise nach oben treibt, ist unsozial. Wir wollen, dass Energie bezahlbar bleibt.“

Erneut bleibe die SPD den Beweis schuldig, wie sie gleichzeitig aus Kohle- und Kernenergie aussteigen will, ohne dass die ohnehin steigenden Energiepreise explodieren.

Nicht zuletzt die Entscheidung Großbritanniens zum Bau neuer Kernkraftwerke vom 08. Januar 2008 mache ebenso wie das Grünbuch der EU zu einer Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie deutlich, dass die Kernenergie für eine Übergangszeit unverzichtbar sei. Im Grünbuch werde die Kernenergie ausdrücklich als „gegenwärtig die größte weitgehend kohlendioxidfreie Energiequelle in Europa“ bezeichnet.

Es mache überhaupt keinen Sinn, diese Fakten aus ideologischen Gründen auszublenden und sich in der Energie- und Umweltpolitik außerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu bewegen. „Umweltpolitik und Energiepolitik erfordern eine gemeinsame Strategie und keine Alleingänge“; so Bernstein und Ritzek.

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Kai Pörksen
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