Werner Kalinka

Werner Kalinka
Familien, Datenschutz, Senioren

| Nr. 007/07

SPD-Affront gegen die kommunale Familie

Als „Affront gegen die kommunale Familie“ hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka die Aussage des Sprechers der SPD-Kommunalpolitiker, Andreas Breitner, bezeichnet, man sei nach dem kommunalen Spitzentreffen bei Ministerpräsident Peter Harry Carstensen keinen Schritt weiter gekommen. Tatsächlich sei mit dieser Konferenz, in der die Verabredungen des Koalitionsausschusses vom 04. Dezember 2006 und deren Umsetzung durch das Kabinett eine breite Zustimmung gefunden habe, der Startschuss für einen qualifizierten, fairen Dialog mit der kommunalen Familie erfolgt. Kalinka: „Innenminister Dr. Ralf Stegner steht voll zu den Koalitionsverabredungen und hat die Notwendigkeit des kommunalen Dialogs voll bejaht. Er will am 07. Februar und 7. März zu weiteren Kommunal-Konferenzen einladen, was sehr zu begrüßen ist. Was sollen Breitners Frust-Attacken? Mit seiner Kritik desavouiert er im Übrigen auch seinen eigenen Innenminister und Parteifreund, dessen Vize er im März 2007 auf dem Landesparteitag werden will“, so Kalinka.

Wer wie Breitner Kreispräsidenten und Landräte nur am Rande mitwirken lassen wolle, mache einen schweren Fehler. Der schwierige Veränderungs-Prozess werde ohne die kommunale Familie kaum zu einem erfolgreichen Ergebnis führen. Kalinka: „Wer gleichwohl gezielt die kommunale Familie brüskiert, trägt hohe Verantwortung für die Folgen. Dessen muss sich die Landes-SPD bewusst sein.“

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