Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 463/12

Mit Führung und Planung ist der Weg zur Küstenautobahn näher als manche uns glauben machen wollen!

Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte zur heutigen Presseberichterstattung (29. Oktober 2012):

„Wirtschafts- und Verkehrspolitik sind zu 50 Prozent Psychologie. Die Küstenautobahn mit der westlichen Elbquerung macht Schleswig-Holstein zum Tor der Märkte in Ost- und Nordeuropa.“

Es sei nicht die Aufgabe des Verkehrsministers sich über die Unterfinanzierung des Verkehrswegeplanes Gedanken zu machen und darzulegen, warum dieses oder jenes zukünftig nicht mehr finanzierbar sei. Sondern seine Aufgabe sei es, Lösungen für die Zukunftsfähigkeit Schleswig-Holsteins zu finden.

„Diese Koalition hat im August gegen den CDU-Antrag und damit gegen eine klare Priorisierung zur A 20 gestimmt. Sie hat damit die Verantwortung über die Verhandlungsposition der Regierung in die Hände von Herrn Meyer und Herrn Albig gelegt“, betonte Arp.

Immer dann, wenn im Land Planfeststellungsbeschlüsse zu Straßenverkehrsprojekten vorlagen, sei auch das Geld für diese Projekte aus Berlin bereitgestellt worden. Alle Planfeststellungsbeschlüsse zur A 20 (Drs. 18/212) sollen laut Landesregierung bis 2014 vorliegen.

„Wenn die A 20 kommen soll, muss die Landesregierung diese zum Wohle Schleswig-Holsteins politisch durchsetzen. Ansonsten wird die A 20 nie fertig gebaut. Mit salbungsvollen Reden und Hadern kommt man hier nicht weiter, jetzt ist Führung und Planung mit Volldampf gefragt“, so Hans-Jörn Arp.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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