Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 472/13

Ministerpräsident Albig sollte seinen Verkehrsminister zur Fortbildung nach Polen schicken

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans- Jörn Arp, hat heute (30. August 2013) in einer ersten Bilanz der viertägigen Polenreise der Fraktion mehr Engagement der Landesregierung in der Zusammenarbeit mit Polen gefordert:

Polen ist ein echtes Wirtschaftswunderland. Dort herrscht eine Aufbruchstimmung, von der wir nur lernen können. Und wer sehen will, wie man schnell Straßen plant und baut, ist bei unseren Nachbarn genau richtig. Ministerpräsident Albig sollte seinen Verkehrsminister deshalb zur Fortbildung nach Polen schicken, erklärte Arp. Dort sei es gelungen, Planungszeiten für Infrastrukturmaßnahmen von sieben auf zweieinhalb Jahre zu reduzieren, berichtete er von einem Besuch des polnischen Verkehrsministeriums.

In einer Diskussion mit Abgeordneten der deutschen Minderheit im polnischen Parlament sei deren wichtige Vermittlerfunktion gegenüber der polnischen Mehrheitsbevölkerung deutlich geworden. Wir haben mit großem Respekt aufgenommen, mit welchem Selbstverständnis die Vertreter der deutschen Minderheit dort ihre Arbeit wahrnehmen, so Arp.

Weitere Schwerpunkte waren unter anderem Gespräche im Justizministerium über grenzübergreifende Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit sowie Gespräche im Bildungsministerium zum Thema Pflegeausbildung.

Wo auch immer wir waren, wurde deutlich: Unsere polnischen Nachbarn sind hoch engagiert und wünschen sich mehr Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein, betonte der CDU-Abgeordnete. Die Fraktion werde die Erkenntnisse aus den fünf Arbeitsgruppen nun auswerten und dann entsprechende parlamentarische Initiativen auf den Weg bringen, kündigte Arp an.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der Fraktion auch von ihren Besuchen an den Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus in Warschau und Auschwitz-Birkenau, wo jeweils Kränze niedergelegt wurden.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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