Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

Infrastruktur | | Nr. 097/17

Meyers Initiative für die Maut-Befreiung des Grenzhandels kommt zu spät

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen dessen viel zu später Intervention für den Grenzhandel kritisiert:

„Das haben wir bereits vor mehr als zwei Jahren gefordert, als Ministerpräsident Albig seinen unsinnigen Schlagloch-Soli ins Gespräch gebracht hat“, so Arp.

Die Maut sei notwendig, um die dringend notwendigen Investitionen in die Straßen bezahlen zu können und auch gerecht, weil dadurch auch ausländische Fahrer an den Infrastrukturkosten in Deutschland beteiligt wurden. Von den Einnahmen aus der Maut profitierten am Ende alle Autofahrer, weil diese Mittel direkt in die Infrastruktur fließen würden. „Nicht zuletzt hat Ministerpräsident Albig ihr im Koalitionsvertrag zugestimmt, deshalb ist die SPD-Kritik scheinheilig“, so Arp.

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