Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 312/10

Machtkampf um Spitzenkandidatur überdeckt Fehlentscheidung des SPD-Landesparteitages zur Fehmarnbelt-Querung!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD aufgefordert, sich eindeutig zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung zu bekennen. Hintergrund ist ein Beschluss des Landesparteitages der SPD vom Wochenende, die Fehmarnbelt-Entscheidung zu überprüfen:

„Es gibt überhaupt keinen Grund, mit einem solchen Beschluss jetzt Unruhe zu schaffen“, erläuterte Arp.

Die im SPD-Antrag formulierten Fragen würden selbstverständlich im Rahmen des ordentlichen Planfeststellungsverfahrens beantwortet, so Arp weiter. Zum Teil seien sie längst geklärt.

Dies gelte beispielsweise für die Durchfahrbreite unter den einzelnen Brückenpfeilern, welche die der Kieler Förde überschreite. Durch den Brückenpfeilern vorgelagerte Sandaufschüttungen würden Kollisionen mit dem Bauwerk selbst für den Fall ausgeschlossen, dass diese Durchfahrbreite nicht ausreiche:

„Mit anderen Worten: Wenn ein Kapitän nicht in der Lage ist, sein Schiff durch diese breite Fahrrinne zu steuern, sitzt er auf der Sandbank, aber nicht am Pfeiler“, so Arp.

Aufgabe einer verantwortungsvollen Volkspartei sei es, den Menschen vor Ort diese Sachverhalte ehrlich und korrekt zu erläutern. „Auch die CDU nimmt die Sorgen der Menschen vor Ort ernst. Das heißt jedoch nicht, dass man jedes Gerücht glaubt und dadurch verstärkt, dass man es in Anträge für Landesparteitage übernimmt“, so Arp.

Der Landesparteitag der SPD habe sich jedoch der unverantwortlichen Panikmache der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten angeschlossen. „Offensichtlich ist die SPD im Land zu schwach, den Menschen im Land einen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Dänemark und Schleswig-Holstein geschlossenen Vertrag zu vermitteln, den sie selbst in der Regierungsverantwortung unterstützt hat“, so Arp.

Der Verkehrspolitiker forderte die Nord-SPD auf, den Fehler des Landesparteitages vom Wochenende bis zum April 2011 auszubügeln:

„Ganz offensichtlich ist diese Fehlentscheidung im Machtkampf um die SPD-Spitzenkandidatur unter gegangen. Der Antrag sieht bis April 2011 eine entscheidungsreife Vorlage vor. Ich fordere die SPD auf, sich dann eindeutig zur Fehmarnbelt-Querung zu bekennen“, so Arp abschließend.

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