Haushalt | | Nr. 005/18

Jamaika wirtschaftet gut und investiert in die Zukunft des Landes und der Kommunen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (12.01.2018) von dem durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2017 beeindruckt:

„Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2017 kann sich sehen lassen. Der Dreiklang aus solider Haushaltsführung, niedrigen Zinsen und einer guten Konjunktur hat zu einem historischen Überschuss in Höhe von 646 Millionen Euro geführt.

Diese günstigen Rahmenbedingungen werden wir nutzen, um bereits im ersten Jahr der neuen Regierungskoalition die für die Legislaturperiode vorgesehenen Investitionen nahezu umzusetzen - Gelder, die in die Zukunft unseres Landes und der Kommunen investiert werden. So sind 500 Millionen Euro des Haushaltsüberschusses für Investitionen vorgesehen: in Krankenhäuser, Schulen, Breitband und Straßen.

Damit bringen wir einen schnellen Abbau des aufgelaufenen Sanierungsstaus in der Infrastruktur des Landes voran. Das Geld ist da, jetzt kann geplant und gebaut werden. Damit bauen wir auch indirekte Schulden des Landes ab.

Auch die Kommunen werden nicht vergessen. 102,5 Millionen Euro für Schulbau, Sportstätten und andere Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen: Das ist der richtige Weg.

Trotz aller Investitionen gehen 123 Millionen Euro in den Schuldenabbau. Das zeigt, wie wichtig für die Jamaika-Koalition die Generationengerechtigkeit ist.

Große Zurückhaltung ist dennoch dort gegeben, wo mit hohen Folgekosten zu rechnen ist. Die Haushaltskonsolidierung steht noch immer im Mittelpunkt und hat höchste Priorität. Denn unser Ziel ist eine generationengerechte und zukunftsgerechte Haushaltspolitik, die wir durch Schuldentilgung, Investitionen in die Infrastruktur und die Stärkung der Kommunen erreichen werden.“

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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