CDU-Fraktion

| Nr. 339/09

Fraktionen von CDU und FDP verständigen sich auf gemeinsamer Klausurtagung über erste Erleichterungen für Schulen

Bereits auf ihrer ersten gemeinsamen Tagung haben die Bildungsexperten von CDU und FDP über den Weg zu ersten Erleichterungen für Schleswig-Holsteins Schulen Einigkeit erzielt:

„Die konstruktive und vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre dieser Klausurtagung hat uns schnell zu tragfähigen Ergebnissen kommen lassen“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen.

So würden die Schulen derzeit abgefragt, ob sie im Jahr 2009 noch an dem bürokratischen „Schul-TÜV“ EVIT (Evaluation im Team) festhalten wollten. Ab 2010 werde dieser dann auf dem Verordnungsweg ganz abgeschafft. „Das Bildungsministerium hat uns von ersten Rückmeldungen berichtet: Einige Schulen verzichten bereits jetzt gerne auf diese Gängelei“, so die Bildungsexpertin der FDP, Cornelia Conrad. Ebenfalls über den Verordnungsweg werde den Grundschulen die Entscheidung, ob in Klasse 1 und 2 jahrgangsübergreifend unterrichtet wird, frei gestellt.

FDP-Bildungsexpertin Conrad kündigte an, dass die Fraktionen in der Dezembertagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags ein Vorschaltgesetz einbringen werden, mit dem die Frist zur Umwandlung von Haupt- und Realschulen in Regional- und Gemeinschaftsschulen um ein Jahr verlängert wird: „Wir wollen gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode gemeinsam mit den Schulträgern vernünftige Lösungen für die regionale Schulentwicklung erreichen, so Conrad.

Für die CDU-Fraktion wies Heike Franzen darauf hin, dass bei der Profiloberstufe eine Anpassung der Schulstrukturen aus rechtlichen Gründen frühestens im Sommer 2010 (1. Lesung) bzw. Herbst 2010 (2. Lesung) möglich ist, und daher erst zum Schuljahr 2011/12 wirksam wäre. „Das gibt uns genug Zeit, die anstehenden Maßnahmen sorgfältig mit allen Beteiligten zu beraten“, so Franzen.

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Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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