Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein
Zusammenarbeit der Länder SH und HH

| Nr. 355/07

CDU steht für Klimaschutz ohne Scheuklappen

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat heute die Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zum Thema „Klimaschutz“ (Drucksache 16/1620) begrüßt. Dass der Klimawandel kommt, sei unter den führenden Fachleuten unumstritten. Aufgabe der Politik sei es nun, auf allen Ebenen Antworten auf die Fragen zu geben, wie der Klimawandel begrenzt und auf seine Folgen reagiert werden könne.

Deshalb habe die CDU-Landtagsfraktion am 19. April eine Große Anfrage zu diesem Themenkomplex gestellt. „Die heute – gut fünf Monate später – vorliegende Antwort der Landesregierung enthält auf 107 Seiten eine Fülle von Fakten, von denen viele Schleswig-Holstein-spezifisch sind.

Ziel der Großen Anfrage sei es, die Thematik sowohl aus umwelt- als auch aus energiepolitischer Sicht zu durchleuchten. Diese Daten sollen jetzt als eine gemeinsam akzeptierte Diskussionsbasis für zukünftiges Handeln gelten. Die Antwort der Landesregierung belege, dass Deutschland grundsätzlich auf einem guten Weg sei und auch Schleswig-Holstein als Land zwischen Meeren sei gut aufgestellt.

Die Antwort auf die große Anfrage mache aber auch deutlich, dass der Klimaschtz in den nächsten Jahrzehnten eine der wesentlichen politischen Querschnittsaufgaben sei.

„Die CDU stellt sich den klima- und energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft ohne Vorbehalte und Scheuklappen. Wir sind als einzige politische Kraft bereit, den gesamten Energiemix auf Sicherheit, Klimaverträglichkeit und Leistungsfähigkeit zu prüfen und weiter zu entwickeln.“

Die CDU-Landtagsfraktion werde die Ergebnisse der Großen Anfrage sorgfältig auswerten und dann zu Beschlüssen kommen. Am Donnerstag, 11. Oktober 2007 wird sich der Landtag mit der Großen Anfrage befassen.

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Kai Pörksen
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