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CDU-Fraktion besucht Kanzlerin

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, informiert:

Die CDU-Fraktion tagt vom 9. bis 11. September in der Bundeshauptstadt und tauscht sich dort mit Mitgliedern des Bundestages, der Bundesregierung und den Ministerien aus. Auch ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtsminister Helge Braun ist terminiert.

„Der direkte Kontakt mit den Bundestagsabgeordneten ist uns außerordentlich wichtig“, so Arp. Es gehe darum, Schleswig-Holstein mehr Gewicht in der Bundespolitik zu verleihen. Da habe man bereits erste Erfolge zu verzeichnen: Im Bereich Verkehrspolitik und LNG-Terminal seien schon Pflöcke einschlagen worden.

Weiterhin stünden Gespräche in den verschiedenen Ministerien mit den Facharbeitskreisen an. So würden sich die Abgeordneten mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, beraten. „Auch werden wir mit der Projektmanagementgesellschaft DEGES über Straßenbauprojekte wie beispielsweise A 7, A 20 oder Rader Hochbrücke sprechen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer. Von dem Treffen verspreche man sich eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Bund.

In diversen Arbeitskreisen (siehe Anhang) geht es um einen Gedankenaustausch in den Bereichen Innen und Recht, Bildungs-, Wirtschafts- sowie Finanzpolitik und in den Fachbereichen Agrar und Umwelt.

Im Rahmen des Berlin-Besuchs steht auch ein Treffen mit der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung sowie Gespräche mit Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler im Konrad-Adenauer-Haus.

Besonders am Herzen liegt der CDU-Landtagsfraktion zudem der Besuch der Gedenkstätte in der Bernauer Straße. Zum Gedenken an die Opfer des SED-Regimes an der Berliner Mauer wird der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch einen Kranz niederlegen.

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Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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