Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 266/10

Auch im Sommerloch kommt die feste Fehmarnbeltquerung!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat heute (02. August 2010) erneute Forderungen der Opposition nach einem Stopp des Baus der festen Fehmarnbeltquerung als absurd zurück gewiesen:

„Jetzt müssen die Grünen und die Linken schon ins Sommerloch ausweichen, um ihre Kritik an der Fehmarnbeltquerung anzubringen“, erklärte Arp in Kiel.

Es sei bei Projekten dieser Größenordnung die Pflicht der Bundersegierung, die Bewertung ständig den neuen Erkenntnissen anzupassen: „Wenn das nicht geschehe, würde sich die Opposition ausnahmsweise einmal zu Recht empören“, so der Verkehrspolitiker.

Aus der Aussage eines Staatssekretärs, dass eine Neubewertung stattfände, wieder einmal die Forderung nach einem Ende der Fehmarnbeltquerung abzuleiten, sei deshalb selbst in der Sommerpause absurd: „Wer meint, dass die Bundesrepublik Deutschland einen Staatsvertrag mit Dänemark deshalb nicht einhalte, weil ein Linken-Hinterbänkler einen Brief geschrieben hat, der irrt.“

Die Versuche von Grünen und Linken, die Fehmarnbeltquerung zu verhindern, werden immer abenteuerlicher. All das ändert nichts daran: Die Fehmarnbeltquerung wird gemeinsam mit der westlichen Elbquerung Schleswig-Holstein zum Drehkreuz des Nordens machen. Das schafft Arbeitsplätze und neue Wirtschaftskraft in Schleswig-Holstein“, so Arp abschließend.

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