Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Klimaschutzpaket | | Nr. 340/19

Anreize statt Verbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (20.09.2019) die Einigung der Koalitionspartner in Berlin auf ein Klimaschutzpaket zur Einhaltung der Klimaziele 2030:

„Was lange währt, wird endlich gut. Mit der Entscheidung zur CO2-Bepreisung und der im Gegenzug beschlossenen Senkung der EEG-Umlage setzt die Bundesregierung jetzt um, was Schleswig-Holstein mit einer Bundesratsinitiative bereits Anfang des Jahres vorgeschlagen hatte.“

Mit der CO2 Bepreisung in den Bereichen Verkehr und Heizenergie würde ein Anreiz zum Umstieg auf klimafreundlichere Techniken gesetzt. Gleichzeitig sei das Vorhaben mit der Erhöhung der Pendlerpauschale und der angekündigten 40-prozentigen Förderung für den Ersatz alter Ölheizungen durch klimafreundlichere Modelle sozial ausgewogen gestaltet.

„Den größten Effekt sehe ich jedoch in der Senkung der EEG-Umlage. Sie hat sich zum eigentlichen Hemmschuh der Energiewende entwickelt, weil sie die Nutzung von erneuerbaren Energien für die Erzeugung von Wasserstoff oder für andere Power-to-X Lösungen unwirtschaftlich macht. Gerade für Schleswig-Holstein wird es sich deshalb auszahlen, wenn durch den jetzt von der Bundesregierung eingeschlagenen Weg zukünftig mehr Wertschöpfung aus erneuerbaren Energien vor Ort erfolgen kann“ so Koch abschließend.

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