Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Schulstart | | Nr. 274/20

TOP 2: Trotz Krise bestmöglicher Präsenzunterricht gelungen

Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Präsident,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch während der Corona-Pandemie steht für uns gute Bildung an erster Stelle. Wir wollen den bestmöglichen Unterricht für unsere Schülerinnen und Schüler.

Auf dem Höhepunkt der Pandemie haben wir bei der Schließung der Schulen erlebt, dass wir auf digitalen Unterricht noch nicht ausreichend vorbereitet sind und dass dieser auch das persönliche Miteinander nicht ersetzen kann. Auf einem rein digitalen Weg erreichen wir nicht alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen und nicht alle lernen gleich viel.

Deshalb müssen wir so viel Präsenzunterricht möglich machen, wie es nur geht. Das ist sozial und das sichert gerechte Bildungschancen für alle. Denn gerade die Schülerinnen und Schüler, die zu Hause nicht über optimale Lernbedingungen verfügen, profitieren am meisten vom Präsenzunterricht.

Das hat beim jahrgangsweisen Hochfahren der Schulen vor der Sommerpause schon gut geklappt. Und jetzt nach den Sommerferien haben unsere Schulen bereits mehr als zwei Wochen im Regelbetrieb erfolgreich gemeistert.

Das zeigen auch die vorliegenden Zahlen:

Von 362.800 Schülerinnen und Schülern konnten 355.500 planmäßig unterrichtet werden.

Nur an 30 Schulen, und damit gerade einmal an 2 bis 3 Prozent der 951 Schulstandorte im Land, waren überhaupt Maßnahmen notwendig. Viele davon haben sich zudem als reine Vorsichts-maßnahmen erwiesen. Und selbst in diesen wenigen Fällen wurde meistens nicht die komplette Schule geschlossen, sondern es musste nur die jeweils betroffene Kohorte für einige Tage zu Hause bleiben.

Wer da wie die SPD-Landesvorsitzende in der Schließung der Schule in Rantrum am ersten Schultag einen „Offenbarungseid für Bildungsministerin Karin Prien“ sieht, der hat sich eindeutig zu früh gefreut. Da war wohl eher der Wunsch die Mutter des Gedankens. Zwei Tage später war die Schule dank des sofort organisierten Einsatzes von Ersatzlehrkräften nämlich wieder offen.

Mein herzlicher Dank gilt deshalb an dieser Stelle allen Lehrkräften, allen Schulleitungen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bildungsministeriums und selbstverständlich ganz besonders unserer Bildungsministerin Karin Prien, die alle einen ausgezeichneten Job machen.

Sie alle zusammen haben diesen Schulstart ermöglicht und exzellent vorbereitet. Herzlichen Dank dafür!

Bis heute ist mir kein einziger Fall bekannt, bei dem es in Schleswig-Holstein im Rahmen des Unterrichtsbetriebs an irgendeiner Schule zu einer einzigen Infektion gekommen ist. Weder bei Schülerinnen und Schülern noch bei den Lehrkräften.

Alle aufgetretenen Fälle gehen auf Infektionen von außen zurück, bei denen sich Personen im Urlaub oder anderswo infiziert haben. Häufig gab es nur den Verdacht auf eine Infektion, weshalb sich die betroffenen Personen vorsorglich einem Test unterzogen haben.

Mittlerweile befinden wir uns nun schon in der dritten Woche nach Ende der Sommerferien. Die Urlaubsrückkehrer in Schleswig-Holstein sind also seit über zwei Wochen wieder zu Hause. Viele aber auch schon seit vier, fünf oder sechs Wochen – je nachdem, wann der Urlaub in den Sommerferien genommen wurde.

Von einem dramatischen Anstieg der Infektionszahlen ist dennoch in Schleswig-Holstein erfreulicherweise nichts zu sehen.

Ganz im Gegenteil: Ende letzter Woche waren an den Schulen ganze 37 Fälle bei über 400.000 Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Hausmeistern und Mitarbeitern im Schulsekretariat. Wovon reden wir hier also eigentlich? Das zeigt doch ganz deutlich: Die dringende Empfehlung von Karin Prien zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den ersten beiden Schulwochen war in der Sache vollkommen ausreichend. Die auf dieser Basis von den Schulen entwickelten Hygienekonzepte haben gegriffen und der Infektionsschutz war gewährleistet.

Seit Montag gilt nun die Maskenpflicht an Schulen. Auf den Verkehrswegen zur Schule und in der Schule und überall dort, wo der Mindestabstand nicht gewährleistet werden kann und Kohorten aufeinandertreffen können.

Im Unterricht selbst müssen keine Masken getragen werden. Karin Prien hat immer gesagt, dass die Empfehlung zum Tragen einer Maske nach den ersten zwei Wochen evaluiert wird. Das ist auch geschehen. Im Hinblick auf das Beschluss des Verwaltungsgerichts bekommen die Schulen Rechtssicherheit. Karin Prien hat hierbei entschlossen und unverzüglich gehandelt: Die Maskenpflicht wurde in die Landesverordnung aufgenommen. Das war auch nicht zu spät, denn vor dem Urteil brauchte es keine Regelung der Maskenpflicht per Landesverordnung.

Die SPD verbreitet hier nichts anderes als Hysterie und das ist das Letzte, was die Menschen in einer solchen Krise gebrauchen können. Wer so handelt, der ist weder in Kiel noch in Berlin regierungsfähig!

Und das ist ja nicht der einzige Punkt, in dem die Sozialdemokraten danebengegriffen haben: In der Woche vor Schulbeginn bemängelte die SPD-Fraktion die angeblich fehlenden konkreten Antworten auf den Umgang mit leichten Erkältungskrankheiten.

Eine kurze Nachfrage im Ministerium hätte diese Pressemitteilung überflüssig gemacht, denn wenig später veröffentlichte das Ministerium sowohl den Corona-Reaktions-Plan als auch den Schnupfenplan inklusive des von der SPD noch vermissten Schaubildes.

Das alles ist mit Sicherheit nicht erst als Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD erfolgt, denn dafür brauchte es schon etwas Vorbereitung.

Nein, die einfache Wahrheit ist, dass es für eine Oppositionspartei natürlich ein Leichtes ist, mal eben schnell eine Pressemitteilung zu veröffentlichen. Dass die SPD dieses gerade mal zwei Tage früher geschafft hat, bevor das Bildungsministerium mit der Arbeit schon fertig war, spricht doch eindeutig für die gute Arbeit des Ministeriums.

Vielleicht hätte die hiesige SPD lieber einmal den eigenen Parteifreunden mit Rat und Tat zur Seite stehen sollen. Im SPD-regierten Berlin wurde zum Schulstart lediglich ein Hygienebeirat eingerichtet, der eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat. Jetzt will Berlin nachziehen und nach unserem Vorbild auch einen Stufenplan entwickeln. Den hat Karin Prien längst aufgestellt.

Den Preis als größter Besserwisser bekommt von mir allerdings der Kollege Habersaat, der sich nicht zu schade dafür war, den Lern-sommer 2020 als Flop zu bezeichnen und Karin Prien die viel zu kurze Vorbereitungszeit vorzuwerfen. Der Lernsommer 2021 müsse besser vorbereitet werden, so die originelle Forderung von Oberlehrer Habersaat.

Ja mein Gott, hätten wir ein Jahr lang Zeit gehabt, den Lernsommer vorzubereiten, dann hätte der natürlich noch ganz anders ausgesehen. So war es der schnelle – und richtige – Versuch, auf die im Mai und Juni erkannten Defizite beim „Homeschooling“ mit einem zusätzlichen Angebot in den Sommerferien zu reagieren.

Wie gesagt immer mit dem Ziel, den Schülerinnen und Schülern so viel Präsenzunterricht wie nur möglich zu eröffnen.

So etwas gab es noch nie in Schleswig-Holstein. Das war eine neue, großartige Idee, die Karin Prien zusammen mit den Schulen vorangetrieben hat. Und dass es gelungen ist, diesen Lernsommer aus dem Stand heraus auf die Beine zu stellen, das fand ich wirklich beeindruckend.

Deshalb sage ich: Der Lernsommer 2020 war ein toller Erfolg und er war vor allem ein Gewinn für alle Schülerinnen und Schüler, die daran teilgenommen haben. Sie sowie alle Schulen und Lehrkräfte, die daran mitgewirkt haben, werden davon jetzt im neuen Schuljahr profitieren.

Das als SPD schlecht zu reden, ist doch echt armselig. Hätten Sie doch ihre Kraft lieber darauf verwendet, an den Schulen für eine Teilnahme am Lernsommer zu werben. Immer alles nur zu kritisieren, ist auch für eine Oppositionspartei auf Dauer kein erfolgver-sprechender Ansatz.

Das gilt genau so für die Diskussion um die Anerkennung der Krankschreibung von Lehrkräften.

Ohne Attest hatten sich zu Beginn der Corona-Pandemie rund 11 Prozent der Lehrkräfte in Schleswig-Holstein kraft Selbsteinschätzung als Risikogruppe eingestuft. Mit der Vorgabe, hierfür ein Attest beizubringen, war es dann nur noch die Hälfte.

Die Tatsache, dass ein solches Attest anschließend von einer Betriebsärztin überprüft wird, ist dabei nichts Ungewöhnliches, sondern das gilt für jeden anderen Arbeitnehmer auch.

Klar ist dabei, wer krank und deshalb besonders schutzbedürftig ist, der muss nicht zur Arbeit in die Schule kommen. Die bloße Zugehörigkeit zu einer Altersgruppe oder Erkrankungen im familiären Umfeld reichen dagegen nicht aus, um bei voller Bezahlung zu Hause bleiben zu dürfen.

Arbeits- und Verwaltungsgerichte haben diese Position mittlerweile vollumfänglich bestätigt. Von einer Herzlos-Politik kann deshalb überhaupt keine Rede sein, wenn eine Ministerin hier geltendes Recht umsetzt.

Dabei hat Karin Prien das Herz am richtigen Fleck, indem Sie nicht nur die Lehrkräfte, sondern natürlich auch die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern im Blick behält.

Auch an dieser Stelle geht es nämlich darum, so viel Präsenzunterricht wie möglich sicher-zustellen. Wenn wir möglichst viel Präsenzunterricht an den Schulen haben wollen, wenn wir wollen, dass Bildung alle Schülerinnen und Schüler erreicht, dann brauchen wir auch Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen, die vorne an der Tafel unterrichten.

Zwischen dem Anspruch auf gesundheitliche Unversehrtheit und dem Recht auf Bildung gilt es deshalb, sorgfältig abzuwägen.

Die Folgen eines laxen Umgangs mit Krank-schreibungen hätten nämlich die Schülerinnen und Schüler sowie deren Familien zu tragen, weil viel Unterricht ausfallen würde und die Kinderbetreuung zu Hause zu regeln wäre.

Die schrillen Töne von Seiten der SPD sind deshalb auch bei dieser Frage vollkommen unangemessen.

Meine Damen und Herren, wir sind derzeit von einer Krise bisher ungekannten Ausmaßes betroffen. Mit einer solchen Situation gibt es bislang keinerlei Erfahrungen und deshalb auch keine fertigen Konzepte und keine einfachen Lösungen in der Schublade.

In dieser einmaligen Lage sind die Schulen in Schleswig-Holstein auf die Herausforderungen des Corona-Virus so gut vorbereitet, wie es mitten in der Pandemie nur geht.

Lehrkräfte, Schulleitungen, das Bildungs-ministerium und die Ministerin persönlich haben dafür gemeinsam Fantastisches geleistet.

Eltern sowie Schülerinnen und Schüler sind froh, dass wieder Präsenzunterricht stattfinden kann. Das reduziert nicht nur die Betreuungs-probleme in den Familien, sondern sorgt vor allem dafür, dass unsere Kinder trotz Krise den bestmöglichen Unterricht erhalten.

Genau darauf kommt es an. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:


Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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