Tobias von der Heide

Tobias von der Heide
Bildung, Jugend, Kirche

Schulpflicht | | Nr. 209/19

(TOP 35) Schulpflicht ist selbstverständlich

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wir haben uns bereits im Februar intensiv mit dem Thema Schulpflicht und den Klimademonstrationen auseinandergesetzt und dort eindeutig unsere Standpunkte vertreten.

Ich kann Ihnen versichern, dass die Schulpflicht für uns von höchster Bedeutung ist. Für die CDU-Landtagsfraktion ist klar, dass eine Demonstration zur Schulzeit nicht wünschenswert ist. In meiner letzten Rede zu dem Thema habe ich es schon sehr deutlich gemacht: Schulpflicht bleibt Schulpflicht. Es steht natürlich auch nicht zur Debatte, dass eine Beurlaubung vom Unterricht für eine Teilnahme an einer Demonstration genutzt werden darf. Wenn sich Schulen oder Klassen dafür entscheiden einmalig an einer Demonstration teilzunehmen, dann ist diese natürlich kritisch in den Unterricht einzubinden, vor- und auch nachzubereiten. Das findet auch statt. Sollten Schülerinnen und Schüler sich dafür entscheiden dem Unterricht mehrfach für eine Demonstration fern zu bleiben, so muss dies auch zu verhältnismäßigen Konsequenzen führen. Nach vielen Gesprächen mit Schülern, Lehrern und Schulleitungen haben Schulen dazu sinnvolle Lösungen gefunden, sofern das überhaupt ein Problem ist. Also nochmal: Schülerinnen und Schüler haben am Unterricht teilzunehmen. Punkt.

Und deshalb lasse ich mir von Ihnen wie im Februar-Plenum nicht unterstellen, dass Jamaika es grundsätzlich begrüßt, wenn Schüler den Unterricht schwänzen und das Schulgesetz missachten. Auch unsere Bildungsministerin hat diesen Standpunkt - auch für Sie verständlich - in der letzten Rede hier im Plenum noch einmal deutlich gemacht.

Die CDU-Landtagsfraktion lehnt den Antrag ab, da der Antrag etwas regeln will, was gar nicht geregelt werden muss.

Im Übrigen sei angemerkt, dass es sich gerade für Sie mehr lohnen würde, anstatt sich mit Schulpflicht und Bestrafung stärker mit dem Thema Klimaschutz und Erderwärmung zu beschäftigen. Dabei könnten Sie nach meiner Einschätzung noch sehr viel lernen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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Verantwortlich:
Kai Pörksen
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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