Newsletter 18/18

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender
Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender

Plädoyer für den Freihandel

CETA als Antwort auf Handelskriege und Strafzölle sehen

Die sieben wichtigsten Industrienationen treffen sich vom heutigen Freitag (8. Juni) an zum G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie / Quebec. Anlässlich der Konferenz warb der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, erneut für eine Zustimmung zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA. „Statt Handelskriege zu führen, brauchen wir Freihandelsabkommen. Einseitige US-Strafzölle sind der falsche Weg und s…

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Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher

Für die Interessen der Pendler

Land verhängt erneut einen Sondermalus gegen die Deutsche Bahn

Nachdem die Deutsche Bahn im Mai auf der Strecke zwischen Itzehoe und Sylt eine Pünktlichkeitsquote von nur 63,9 Prozent erreichte, verhängte Verkehrsminister Bernd Buchholz in dieser Woche erneut eine Vertragsstrafe. Die eingeforderten 500.000 Euro sollen dabei zur Entschädigung der von den Verspätungen und Zugausfällen betroffenen Pendler verwendet werden. Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtag…

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Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher
Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher

Dänischer Grenzzaun löst Kritik aus

Populistische und ineffiziente Maßnahme

Um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Dänemark zu verhindern, soll ein 70 Kilometer langer Grenzzaun auf der dänischen Seite der deutsch-dänischen Grenze errichtet werden. Dies beschloss das dänische Parlament am vergangenen Montag (4. Juni). Fälle der Afrikanischen Schweinepest sind bisher in Osteuropa, nicht jedoch in Deutschland aufgetreten. Der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schl…

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