Newsletter 11/18

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher

Hans-Jörn Arp: Fehmarnbelt-Querung ist eine Investition in die Zukunft

Fehler unter SPD-Regie sorgen für Verzögerungen- dennoch Planfeststellung schon 2018

Verkehrsminister Bernd Buchholtz berichtete in der heutigen Landtagssitzung (23. März) über den Stand des Planfeststellungsverfahren zur festen Fehmarnbelt-Querung. Demnach wird das Verfahren voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte abgeschlossen werden. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, betonte die Bedeutung der Fehmarnbelt-Querung für Schleswig-Holstein. Das Projekt sei ein…

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Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Ole-Christopher Plambeck: Gute Haushaltspolitik ist generationengerecht

Schuldentilgungsplan soll entwickelt werden

Bis Ende März 2019 soll die Landesregierung einen Zeit- und Maßnahmenplan zur Schuldentilgung vorlegen. Einen entsprechenden Antrag der Jamaika-Fraktionen beschloss der Landtag heute (23. März). Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, erklärte in der Debatte: „Wir müssen die Herausforderung annehmen und den Grundstein dafür legen, dass der Schuldenberg in der Zukunft Stück fü…

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Peter Lehnert, minderheitenpolitischer Sprecher
Peter Lehnert, minderheitenpolitischer Sprecher

Peter Lehnert: Zusammenleben in der deutsch-dänischen Grenzregion ist beispielhaft

Landtag unterstützt Bewerbung für das immaterielle Weltkulturerbe

Der Schleswig-Holsteinische Landtag beschloss heute (23. März) einen Antrag der Jamaika-Fraktionen, die Bewerbung „Zusammenleben von Minderheiten und Mehrheiten im deutsch-dänischen Grenzland“ für das immaterielle Unesco-Weltkulturerbe zu unterstützen. Die Bewerbung war vom Bund Deutscher Nordschleswiger und Sydslesvigsk Forening angeschoben worden. Der minderheitenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter …

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