Zusammenarbeit der Länder SH und HH

Matthias Rasch
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Der Fraktionsarbeitskreis bündelt die Arbeit für den jüngsten Ausschuss des Landtages, der sich am 17. November 2016 konstituiert hat.

Der "Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg" soll die enge Verbundenheit und Zusammenarbeit der Länder parlamentarisch begleiten und fördern.

Da die Landesverfassungen keine länderübergreifenden Ausschüsse als Beschlussgremien vorsehen, haben Hamburg und Schleswig-Holstein jeweils einen gleichartigen Ausschuss gebildet, die gemeinsam tagen. Dadurch besteht jetzt die Möglichkeit konkrete Beschlussvorschläge zu erarbeiten, die dann direkt in den zuständigen Fachausschüssen oder beiden Parlamenten beschlossen werden können.

Die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg wird so auf eine neue Ebene gehoben. Die Parlamentarier können nun enger und abgestimmter zusammenarbeiten und konkrete Probleme aufgreifen. Es gilt, zahlreiche Zukunftsprojekte im Interesse der betroffenen Menschen in Gang zu setzen. Hierzu gehören unter anderem die Themen Bildung und Kinderbetreuung, Fragen der Verkehrsinfrastruktur, des Wohnungsbaus, der Inneren Sicherheit und der digitalen Versorgung. Besonders für unsere Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten der Landesgrenze in der Metropolregion sind dies drängende Fragen.

Wichtiges Ziel des FAK ist es, mit dem neuen Ausschuss konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die Mitglieder des FAK freuen sich auf die neue Aufgabe und die neuen politischen Chancen der Kooperation.

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