Pressearchiv Tobias Koch
Der Weg aus der Krise bleibt steinig, doch die Richtung stimmt
Zu den heute veröffentlichten Zahlen der HSH Nordbank für das III. Quartal 2009 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Zum fünften Mal in Folge schreibt die HSH-Nordbank in einem Quartal rote Zahlen. Dies zeigt, wie steinig der Weg der Bank aus der Krise heraus ist. Die Tatsache, dass die Bank zum dritten Mal in Folge Quartalszahlen vorlegen kann, die dem…
zu TOP 15 und 16: Vergütung der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema HSH Nordbank hat uns in diesem Jahr bislang in jeder Plenartagung beschäftigt. Viele Fragen waren dabei offen und sind es zum Teil auch heute noch. Neue Fragen kommen hinzu, das zeigt die heutige Debatte. Das ist aber auch ganz selbstverständlich, weil wir uns hier in einem Bereich bewegen, der von Unsicherheit und ständiger Veränderung geprägt ist.…
Steuerschätzung bestätigt sorgfältige Planung von Finanzminister Wiegard
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die heute (10. November) durch den Finanzminister bekannt gegebenen Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung als „Bestätigung unserer Erwartungen“ bezeichnet:„Die Steuerschätzung bestätigt im Ergebnis die Zahlen, die bereits Grundlage unserer Koalitionsverhandlungen mit der FDP waren. Dies belegt die…
Kopper räumt auf
Der finanzpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im HSH-Untersuchungsausschuss hat die heutige (10. November) Abberufung der Bankvorstände Peter Rieck und Jochen Friedrich als konsequente und richtige Maßnahme für einen glaubwürdigen Neuanfang der Bank bezeichnet. Besonders begrüßte er die angekündigte Prüfung von Schadenersatzansprüchen. Gleichzeitig sprach Koch dem…
zu TOP 9 und 11: Wir werden nicht zulassen, daß mit zweierlei Maß gemessen wird
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Aufklärung findet nur im Untersuchungsausschuss statt“, das war die Überschrift der Pressemitteilung des Kollegen Weber für die SPD-Fraktion vor weniger als zwei Monaten. Er antwortete damit auf die Forderung der CDU-Fraktion, der damalige SPD Spitzenkandidat möge sich zu seiner Beteiligung an den Entscheidungen im Aufsichtsrat der HSH Nordbank - u.a. zur…
zu TOP 28: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird fortgesetzt
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben den Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Juni einstimmig eingesetzt, weil wir ein gemeinsames Interesse daran haben, die Vorkommnisse bei der HSH Nordbank vollständig aufzuklären. Von diesem gemeinsamen Anliegen ist auch die bisherige Arbeit des Untersuchungsausschusses gekennzeichnet: Alle bisherigen Entscheidungen wurden einstimmig…
Heide Simonis hat sicherlich nicht nur sich selbst gemeint!
Zur heutigen Stellungnahme des ehemaligen Kapitalmarkt-Vorstandes der HSH Nordbank, Franz Waas, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Wir begrüßen, dass Herr Wass heute vor dem Untersuchungsausschuss Stellung genommen hat. Die gleiche Bereitschaft hätten wir uns auch von den anderen damals handelnden Personen gewünscht. Denn wer…
Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine
Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
2003 wurden die Weichen gestellt, die die HSH-Nordbank in den Abgrund führten – Herr Stegner saß mit Frau Simonis im Stellwerk
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU-Fraktion, Tobias Koch:„Die heutige Stellungnahme der HSH Nordbank im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat bestätigt: die entscheidenden Weichenstellungen, durch die das Kreditinstitut in den Abgrund steuerte, wurden im Jahr 2003 vorgenommen. Herr Stegner saß gemeinsam mit Frau Simonis im…