Prominenteste Pressemitteilungen
Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |
Grünes Licht für Fehmarnbelttunnel
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Als CDU-Landtagsfraktion standen wir stets uneingeschränkt und aus voller Überzeugung hinter dem Fehmarnbelt-Projekt. Das Urteil bietet nun die…Tobias von der Heide | Bildung |
TOP 31+33: Die Lage ist ernst, aber Schule ist ein sicherer Ort
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ministerpräsident hat es in der Regierungserklärung gesagt: Wir sind in einer ernsten Lage. Allerdings ist mir wichtig zu betonen: Schule ist ein sicherer Ort, auch in Zeiten von Corona. 362.000 Schülerinnen und Schüler an 792 Schulen gibt es in Schleswig-Holstein. Es gibt kaum…Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |
TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…Tim Brockmann | Polizei |
TOP 39: Respekt und Anerkennung für unsere Bürgerpolizei
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine Damen und Herren, die Polizei in Schleswig-Holstein ist eine Bürgerpolizei. Sie ist 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche Freund und Helfer für die Menschen in unserem Land. Dies ist das Selbstverständnis unserer Polizei. Und auch die überwiegende Zahl der Menschen in Schleswig-Holstein sehen dieses genauso. Unserer Polizistinnen und Polizisten halten jeden…Ole-Christopher Plambeck | Geldwäsche |
TOP 60: Geldwäsche muss konsequent bekämpft werden
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Geldwäsche. Alle kennen den Begriff, aber worum geht es dabei eigentlich? Das Geldwäschegesetz versteht darunter das Einschleusen von illegal erwirtschafteten Vermögenswerten in den legalen Wirtschaftskreislauf mit dem Ziel, die wahre Herkunft zu verschleiern. Doch Was bedeutet das? Ziel ist es,…Zehn Cent pro Tag sollten uns Tierwohl und Tierschutz wert sein
Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heutigen Dialogforum „Zukunft der Landwirtschaft – Schwerpunkt Tierwohlverbesserungen“ in Neumünster: „Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Nutztierhaltung zu reformieren. Der Aussage des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers und Vorsitzenden der gleichnamigen Kommission, Jochen Borchert,…Hans Hinrich Neve | Bereichsausnahme |
Endlich Durchbruch beim Rettungsdienstgesetz
Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „In der Bereichsausnahme im Rettungsdienstgesetz konnte nun endlich ein Durchbruch dahingehend erzielt werden, dass zukünftig gemeinnützige Organisationen mit den Aufgaben des Rettungsdienstes beauftragt werden können, ohne dass ein formelles Vorvergabeverfahren durchgeführt werden muss. Den Kreisen und kreisfreien Städten wird durch…Tobias von der Heide | Digitalisierung an Schulen |
Wir unterstützen die Kommunale Familie
Zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher, Tobias von der Heide, MdL: "Das Land Schleswig-Holstein übernimmt für die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden den Eigenanteil für Mittel aus dem Digitalpakt für Digitalisierungsprogramme an den Schulen komplett. Da ist es in einem finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesland wie…Newsletter
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