Prominenteste Pressemitteilungen
Lukas Kilian | Autobahngesellschaft |
TOP 33: Richtiger Schritt für die Autobahnen im Lande
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank an den Verkehrsminister Bernd Buchholz. Das Thema heute ist der Übergang der Autobahnen in Schleswig-Holstein auf die Autobahngesellschaft des Bundes, und dieser Übergang funktioniert hervorragend. Risiken, die mit der Verschmelzung zusammenhängen könnten, behalten wir im Auge. Es war der richtige Schritt, nicht übereilt, sondern schrittweise, aber auch in die…TOP 19: In unserem Rechtsstaat gibt es keine Corona-Diktatur
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Coronavirus hat Deutschland und die Bundesländer nach wie vor im Griff und auch in Schleswig-Holstein verzeichnen wir gerade wieder einen Anstieg der Infektionszahlen. Umso mehr freue ich mich über den heutigen Bericht zur Lage der Justiz und des Justizvollzuges. Ich bedanke mich herzlich bei unserem Justizminister Claussen und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für…Tobias von der Heide | Schülerbeförderung |
TOP 26: Zusätzliche Busse für den Schutz der Schülerinnen und Schüler
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Steigende Anzahl von Infizierten Die Lage ist ernst und ist in den vergangenen Tagen noch ernster geworden. Die Infektionszahlen steigen zwar aktuell nicht mehr exponentiell, allerdings sie steigen. Und das muss uns besorgen, denn wir haben umfassende Maßnahmen zur Kontaktvermeidung…Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |
Grünes Licht für Fehmarnbelttunnel
Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Als CDU-Landtagsfraktion standen wir stets uneingeschränkt und aus voller Überzeugung hinter dem Fehmarnbelt-Projekt. Das Urteil bietet nun die…Tim Brockmann | Polizei |
Polizeiarbeit digitalisieren, aber sicher
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“: „Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense Vorarbeit: Die Daten, mit denen die Polizei umgehen muss, sind extrem sensibel, auf Datenschutz ist also ganz besonders zu…Tobias von der Heide | Bildung |
TOP 31+33: Die Lage ist ernst, aber Schule ist ein sicherer Ort
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ministerpräsident hat es in der Regierungserklärung gesagt: Wir sind in einer ernsten Lage. Allerdings ist mir wichtig zu betonen: Schule ist ein sicherer Ort, auch in Zeiten von Corona. 362.000 Schülerinnen und Schüler an 792 Schulen gibt es in Schleswig-Holstein. Es gibt kaum…Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |
TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…Tim Brockmann | Polizei |
TOP 39: Respekt und Anerkennung für unsere Bürgerpolizei
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine Damen und Herren, die Polizei in Schleswig-Holstein ist eine Bürgerpolizei. Sie ist 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche Freund und Helfer für die Menschen in unserem Land. Dies ist das Selbstverständnis unserer Polizei. Und auch die überwiegende Zahl der Menschen in Schleswig-Holstein sehen dieses genauso. Unserer Polizistinnen und Polizisten halten jeden…Newsletter
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